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Bundeskanzlerin Merkel verkündet neue Corona-Regeln für Kindergärten und Schulen

von Torsten Esser
Pressekonferenz Angela Merkel Coronakrise 15.04.2020

Bereits seit Tagen wurde intensiv diskutiert, inwieweit die aktuellen Beschlüsse und Einschränkungen in Bezug auf das Coronavirus, in der kommenden Zeit Bestand haben werden – und müssen. Mit der heutigen Pressekonferenz schaffte Angela Merkel Klarheit. Besonders wichtig war aus Sicht von Millionen Eltern bundesweit, wie es mit Kindergärten und Schulen weitergeht. Bleiben sie geschlossen, oder werden sie wieder geöffnet? Folgendes wurde beschlossen:

Vor der Öffnung von Kindergärten, Schulen und Hochschulen ist ein Vorlauf notwendig, damit vor Ort die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen getroffen und zum Beispiel die Schülerbeförderungen organisiert werden können. Die Schulträger, Träger der Beförderung und die Schulgemeinschaft werden frühestmöglich unterrichtet.

Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können. Ab dem 4. Mai 2020 können prioritär auch die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden.

Die Kultusministerkonferenz wird beauftragt, bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorzulegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann.

Dabei soll neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. Jede Schule braucht einen Hygieneplan. Die Schulträger sind aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.

Über den jeweiligen Zeitpunkt der Aufnahme des Unterrichts der jeweiligen Klassenstufen und der Betreuung in Kindergärten, berät die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen.

In der Hochschullehre können neben der Abnahme von Prüfungen auch Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden. Bibliotheken und Archive können unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.


Quelle:

Beschluss: Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 / TOP 2 Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

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