Neuköllner Bürgermeisterin macht Karrieresprung als neue Familienministerin Franziska Giffey ist kein soziales Problem fremd (Von Sebastian HULD)

Bundesfamilienministerium Franziska Giffey
Bild: © kamasigns / Fotolia

Berlin (AFP) – Als Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln hat Franziska Giffey schon einiges gesehen. Ihre zupackende und unerschrockene Art hat die SPD-Spitze überzeugt, dass die erst 39-jährige Politikerin das Zeug zur Ministerin hat. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz brachte es am Freitag auf den Punkt, als er bei der Vorstellung der neuen Bundesfamilienministerin sagte, er wisse nicht, ob ein Bundesministerium „schwieriger und herausfordernder“ sei als Neukölln.

Giffey ist aus Sicht der SPD aus gleich mehreren Gründen eine gute Wahl:

Sie ist jung, weiblich und ostdeutsch. Damit beantwortet die SPD-Politikerin verschiedene innerparteiliche Repräsentationsfragen. Vor allem aber gilt sie als qualifiziert: Die Verwaltungsexpertin kämpft im verrufenen Neukölln seit Jahren an der sozialen Front.

Geboren in Frankfurt an der Oder und aufgewachsen im nahen Briesen, wurden Giffeys Jugendjahre von der Wiedervereinigung geprägt. In der Region fielen die Umbrüche besonders rabiat aus, viele Menschen standen plötzlich ohne Arbeit da. Auch Giffeys Eltern, ein Automechaniker und eine Buchhalterin, mussten umlernen. Giffey ging nach ihrem Einserabitur 1997 zum Lehramtsstudium nach Berlin.

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[blockquote align=“none“ author=““]Wie Giffey in einem Interview sagte, hat sie ihre Politikkarriere ihrer manchmal irritierenden dünnen Stimme zu verdanken. Der Stimmmuskel war zu schwach, um vor einer Klasse zu bestehen.[/blockquote]

Deshalb wechselte Giffey zur Politikwissenschaft. In ihrem ersten Job als Europabeauftragte war es Giffeys Aufgabe unter dem damaligen Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky, EU-Mittel für den Bezirk zu besorgen.

Doch Giffey wollte mehr:

Sie studierte Verwaltungsmanagement und promovierte in Politikwissenschaft zum Thema Bürgernähe der EU, als sie ihren Sohn bekam. 2010 wurde sie Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Keine fünf Jahre später folgte sie im Frühjahr 2015 im Amt des Bürgermeisters auf Buschkowsky – als erste Frau in dem Bezirk mit 323.000 Einwohnern aus mehr als 160 Nationen.

Als ihren Leitspruch zitiert Giffey gern ihren Mentor Buschkowsky: „Die Mutter aller Kommunalpolitik ist die Anschauung vor Ort.“ Die Umsetzung dieses Leitspruchs machte Giffey schnell über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt. Sie gilt als Kümmerin, zeigt Präsenz und sucht das Gespräch mit ihren Bürgern. Was vor allem auffällt, ist Giffeys klare Sprache.

[blockquote align=“none“ author=““]Wie schon Buschkowsky macht Giffey keinen Hehl daraus, dass ihr Bezirk wie kaum ein anderer Ort in Deutschland die Lasten verfehlter Integrationspolitik zu tragen hat – Armut, Kriminalität, Islamismus.[/blockquote]

Über die etwa 30.000 arabischstämmigen Menschen in Neukölln sagte Giffey in einem Interview: „Wir haben einige, die versauen den ganzen Ruf, die sich an keinerlei Regeln und Werte halten.“ Acht Familienclans trieben in Neukölln ihr Unwesen – und das eben auch zu Lasten der mehrheitlich unbescholtenen Araber.

Giffey fordert einen starken Staat und schlägt unter anderem vor, PS-starke Autos von Kriminellen einzuziehen. Ein ebenfalls virulentes Problem im Bezirk ist illegal auf den Straßen abgestellter Sperrmüll. Giffey fordert konsequent, die höchstmöglichen Strafen zu verhängen. Sie bildete eigens ein Team so genannter Müllsheriffs, die den Müllabstellern auflauern.

[blockquote align=“none“ author=““]Mit derart pragmatischen Lösungsansätzen könnte Giffey bald das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Trab halten.[/blockquote]

 

sh/jpf/jdö/tes


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