Kassel (AFP) – Eine Depression nach einer Fehlgeburt mindert das Elterngeld für ein nachfolgendes Kind nicht. Kann die Mutter wegen ihrer Krankheit vorübergehend nicht arbeiten, ist diese Zeit bei der Berechnung des Elterngelds auszuklammern, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 10 EG 9/15 R)

Die Klägerin hatte im Herbst 2011 zum wiederholten Mal eine Fehlgeburt. Daraufhin erkrankte sie an einer Depression und konnte ihrer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen. Erst ein Dreivierteljahr später, als die Klägerin erneut schwanger war, konnte sie ihre Arbeit wieder aufnehmen.

Nach der Geburt bekam sie Elterngeld – allerdings weit weniger als erwartet. Grund war die Berechnung des Elterngelds nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt. Hier schlug nun die Zeit negativ zu Buche, in der die Mutter wegen ihrer Depression nicht arbeiten konnte.

Laut Gesetz sollen allerdings „schwangerschaftsbedingte Erkrankungen“ bei der Berechnung des Elterngelds unberücksichtigt bleiben. Wie nun das BSG entschied, gilt auch die Depression nach einer Fehlgeburt als eine solche „schwangerschaftsbedingte Erkrankung“. Dem stehe es nicht entgegen, dass diese Schwangerschaft nicht mit der Geburt eines Kinds endete, für das die Mutter Elterngeld bezog.

Denn die Vorschrift diene dem Nachteilsausgleich Schwangerer. „Das besondere gesundheitliche Risiko einer Schwangerschaft soll nicht dazu führen, dass Mütter ein geringeres Elterngeld erhalten“, betonten die Kasseler Richter.

xmw/cfm


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