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Arbeitsteilung bei der Schulintegration behinderter Kinder

von AFP
Veröffentlicht: Letztes Update
Schule Integration - Inklusion

Kassel (AFP) – Bei der Integration behinderter Kinder sind die Schulen nur für den “Kernbereich allgemeiner Schulbildung” zuständig. Für weitere Hilfe, etwa Mobilität und Kommunikation, muss die Sozialhilfe den Kindern einen “Schulbegleiter” finanzieren, wie am Freitag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 8 SO 8/15 R)

Geklagt hatte ein damals zehnjähriges Mädchen mit Downsyndrom aus dem Landkreis Tübingen. Unterstützt durch einen Schulbegleiter kam sie 2012 in die erste Grundschulklasse einer Regelschule und wurde gemeinsam mit nicht behinderten Kindern unterrichtet.

Die Kosten des Schulbegleiters wollte der Landkreis als Sozialhilfeträger nicht übernehmen. Für Hilfen im Unterricht sei die Schule und damit letztlich das Land zuständig.

Das BSG nahm nun beide in die Pflicht. Demnach sind die Schule und die Landesschulbehörde für “den Kernbereich allgemeiner Schulbildung” zuständig. Dabei müsse die Schule dem Kind “individuell und auf seine Fähigkeiten und Fertigkeiten abgestimmte Lerninhalte” vermitteln.

Ergänzend müsse die Sozialhilfe das Kind unterstützen, wenn es diese Lerninhalte “ohne zusätzliche Unterstützung nicht verarbeiten und umsetzen kann”, sofern die Schule nicht auch diese Hilfen anbietet. Dies kann etwa eine Unterstützung bei der Mobilität, der Kommunikation oder der “Selbstorganisation” sein, etwa beim Aufzeichnen der Lerninhalte.

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart soll nun prüfen, in welchem Umfang das Mädchen Unterstützung brauchte. Wichtig könnte dabei sein, wie das LSG Hilfen einstuft, die das Mädchen wegen einer Konzentrationsstörung brauchte, um dem Unterricht zu folgen. Zudem soll das LSG klären, ob die Kosten von hier über 40 Euro je Stunde noch angemessen waren.

xmw/cfm

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