BGH beschäftigt sich mit Hipp Babymilch

Der Bundesgerichtshof untersucht seit dieser Tage die Verpackungsangaben des Herstellers Hipp auf Zulässigkeit. Gemeint sind dabei Begriffe wie Probiotik + Praebiotik. Geklagt hatte der Konkurrent Milupa, welcher zum Danone Konzern gehört.

Die schnuffigen Milchkühe auf unserem Foto wird es wohl kaum jucken. Aber dass es so etwas wie Trockenmilch gibt, und dann auch noch probiotisch, war für sie neu. Und wenn man dafür vor den Bundesgerichtshof zieht, dann wird das schon seinen Grund haben:

Milupa sieht in diesen begrifflichen Angaben einen Verstoß gegen europäisches Recht. Probiotik und Praebiotik sind bei Hipp seit 1999 markenrechtlich geschützte Begriffe, welche von der Konkurrenz nicht genutzt werden können. Nach der europäischen Health-Claim-Verordnung müssen gesundheitsbezogene Angaben vor Gebrauch zugelassen werden.

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Die Firma Hipp weist diese Umstände jedoch weit von sich. Hipp-Anwältin Cornelie von Gierke betont, dass es sich in diesen Fällen lediglich um beschreibende Angaben handelt, welche durch diese Begriffe untermauert würden. Kunden würden mit den Begrifflichkeiten keine Wirkung verbinden.

Grundsätzlich ist es laut Europarecht so, dass jede Begrifflichkeit bzw jeder Slogan, welcher einen Rückschluss von Produkt auf die Gesundheit des Konsumenten zulässt, genehmigungspflichtig ist. Diese Genehmigungen erteilt die Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Kommt von hier kein grünes Licht, dann wäre eine solche Angabe, wie im Fall Hipp, nicht gestattet.

Sollte Milupa dieses Verfahren gewinnen, könnte es zu einer Klagewelle gegen die Lebensmittelindustrie kommen. Denn dann dürfte in der Theorie auf keiner Nesquik Packung mehr stehen, dass Calcium gut für den Knochenbau ist, und Traubenzucker den Energiehaushalt stützt. Diverse Kaugummihersteller und Energydrink Hersteller hätten auch ihre liebe Not. Viele Kaugummis und Erfrischungsgetränke werben mit Inhaltsstoffen, welche einen positiven Einfluss auf den Körper des Genießers haben. Damit wäre dann unter Umständen in Zukunft Schluss.

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